Menschenrechte? Lieber nicht.

An vielen Orten wird am 11.11. die 5te Jahreszeit gefeiert. Menschen fangen an, Spaß zu haben und irrsinnig viel Geld für Alkohol und schlechte Witze auszugeben. Gut so. Denn wieso sollte man das auch verbieten?

Ganz anders sieht es für EU-Bürger in Deutschland aus. Wenn sie nicht arbeitssuchend sind, haben sie kein Anrecht auf Sozialleistungen in Deutschland.

Und das ist auch besser so“, steht im Artikel, der treffenderweise mit “Lieber nicht großzügig” überschrieben ist. Denn eigentlich ist es für die EU-Bürger so viel besser.

Die Argumentation dahinter ist hanebüchen. Wenn EU-Bürger Anspruch auf Sozialleistungen hätten, würden die Ausländerbehörden viel schärfer gegen nicht arbeitende EU-Bürger in Deutschland vorgehen, um den “Sozialfall” zu vermeiden. Deswegen hilft es allen EU-Bürgern; dasS sie kein Recht auf Sozialleistungen haben.

DaSs mit den Ausländerbehörden mag stimmen, aber dann sollten wir am besten auch keine Flüchtlinge aufnehmen. Denn das könnte dazu führen, dass Rechtsradikale viel aktiver werden, um diesen zu schaden. Eine Logik, die ich nicht weiter verfolgen möchte.

Sozialleistungen sind gerade für die Menschen da, die nicht am wirtschaftlichen Leben teilnehmen. Und das sollte doch eigentlich für alle Menschen innerhalb eines Verwatungsrahmens (hier Deutschland) gelten. Wenn die Frau, deren Ansprüche nun zurückgewiesen wurden, jetzt verhungert, ist es wenigstens rechtens gewesen. Mit der Idee von Sozialleistungen hat das aber keinen Zusammenhabng.

Zum Glück werden ja Gruppen wie die Tafeln, Medibüros oder andere Unterstützer barmherzig genung sein, so dass dies vermutlich nicht passiert. Aber wofür brauchen wir dann nochmal einen Staat, der Sozialleistungen vergibt? Wahrscheinlich, damit ich mir keine Gedanken machen muss und mein Geld lieber in Dinge investiere, die meinem persönlichen Wohlempfinden dienen. Wie eine dunkle Sonnenbrille, Kopfhörer und etwas, um den Mund zu stopfen.

Besonders empört es mich, dass ein Mensch, der ein Einkommen und die “richtige” Staatsbürgerschaft hat, für eine Frau aus Rumänien und EU-Bürger allgemein wissen will, was für sie besser ist. Die Betroffenen kommen dabei natürlich nicht zu Wort. Dabei sollte das für die taz doch eigentlich selbstverständlich sein, Betroffene schreiben zu lassen, was sie von den Urteil halten.

Dabei ist es dem Autor auch noch klar, das die betroffene Rumänin sich jetzt “durchwursteln” muss. Also hungern, ihrem Kind das Nötigste vorenthalten, bis sie es schafft, sich einen Job zu suchen. Denn ohne Job wird sie angeblich ja niemals hier richtig ankommen. Genausowenig wie die Idee von Menschenrechten im Kopf des Autors.